Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Otto & Paul Mode nach Maß, Inhaber Jens Leonhardt, Hauptmarkt 26, 08056 Zwickau, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Chemnitz, HRA 8470, (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Online Store (http://www.otto-paul-shop.de), nachfolgend „Online Store“ gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

(2)
Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links im Online Store kann der Kunde die AGB bei der Bestellung abrufen, auf seinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Auch bei persönlicher Bestellung im Ladengeschäft kann der Kunde die AGB während der Bestellung abrufen und einsehen.

(3)
Der Kundenservice für den Online Store wird durch den Verkäufer wahrgenommen, an das sich der Kunde bei Fragen, Wünschen oder Beschwerden wenden kann:

Otto & Paul Mode nach Maß
Inhaber Jens Leonhardt,
Hauptmarkt 26
08056 Zwickau
www.otto-paul.de
e-Mail: info@otto-paul.de
Telefon: 0375/88378025

(4)
Das Warenangebot im Online Store richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und hier eine Lieferadresse angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 2 Ablauf der Bestellung

(1)
Der Online Store stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

(2)
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ bzw. „Zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (nachfolgend „Bestellung“).

(3)
Der Wert pro Bestellung gleich welcher Art (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer ohne Versandkosten oder sonstige Kosten; im Folgenden „Bestellwert“) muss mindestens EUR 25 und darf maximal EUR 2.000 betragen. Die Abgabe von Waren erfolgt darüber hinaus nur in haushaltsüblichen Mengen.

(4)
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Eine Änderung ist über den Button „Warenkorb“ möglich.

(5)
Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

(6)
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Produktionsbestätigung.

(7)
Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Produktionsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

(8)
Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, wird der Verkäufer dies dem Kunden (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Vertragsannahme für die lieferbaren Artikel) mitteilen und die Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(9)
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 7) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

(10)
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Versand- sowie Vertragsbestätigung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Seine aktuellen Bestellungen kann der registrierte Kunde außerdem in seinem persönlichen Kunden-Bereich einsehen.

(11)
Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden als pdf-Datei als Anhang per E-Mail zugesandt.

§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1)
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferfrist ggf. während des Bestellprozesses und in der Versandbestätigung mit.

(2)
Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde vom Verkäufer per E-Mail eine Versandbestätigung.

(3)
Kann der Verkäufer eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Preise und Versandkosten

Alle im Online Store des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und der Versandkosten.

§ 5 Zahlung

(1)
Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2)
Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten, insbesondere den Kauf auf Rechnung, auszuschließen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Widerrufsrecht

(1)
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, von dem Abweichungen nur zugunsten des Verbrauchers zulässig sind. Hierüber informiert der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

WIDERRUFSFOLGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Kontaktdaten für den Widerruf:

Im Falle einer schriftlichen Widerrufserklärung:

Otto & Paul Mode nach Maß

Inhaber Jens Leonhardt

Hauptmarkt 26

08056 Zwickau,

Im Falle des Widerrufs per E-Mail:

info@otto-paul.de

Im Falle des telefonischen Widerrufs:

+49 375 / 88 37 80 25

 

Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware an:

Otto & Paul Mode nach Maß

Inhaber Jens Leonhardt

Hauptmarkt 26

08056 Zwickau,

(2)
Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen

-  zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

-  das heißt, Sie haben bei Produkten, welche nach Ihren Wünschen gefertigt worden sind, kein Widerrufsrecht

 

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.

Muster-Widerrufsformular

 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

-       An Otto & Paul Mode nach Maß, Inhaber Jens Leonhardt, Hauptmarkt 26, 08056 Zwickau, Email: info@otto&paul.de

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-       Name des/der Verbraucher(s)

-       Anschrift des/der Verbraucher(s)

-       Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur Mitteilung auf Papier)

 

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 8 Toleranzen

(1)
Von Otto & Paul maßgeschneiderte Produkte werden immer nach den Angaben gefertigt, die Sie uns gegeben haben. Da unsere maßgefertigten Produkte in Handarbeit hergestellt werden, erlauben wir zudem gewisse Toleranzen.

(2)
Für eine optimale Größenbestimmung bzw. Fußvermessung empfehlen wir ausdrücklich den kostenfreien Besuch unseres Stores. Für eine falsche Größenauswahl bzw. für eine fehlerhafte Vermessung Ihrerseits übernimmt Otto & Paul Mode nach Maß e.K. keine Gewährleistung, d.h. es handelt sich hierbei nicht um einen Mangel oder Fehler. Es kann vorkommen, dass bei der Auslieferung noch leichte manufakturbedingte Werkstoffrückstände am Produkt zu sehen sein können, welche sich jedoch problemlos entfernen lassen.

(3)
Wir bemühen uns, stetig die Qualität und das Design unserer Produkte und unserer Webseite zu verbessern. Aus diesem Grund kann es vorkommen, dass zwei maßgefertigte Produkte, die unterschiedlichen Zeitpunkten bestellt wurden, leichte Abweichungen voneinander aufweisen. In Einzelfällen kann es beim Material oder ähnlichem zu Abweichungen in Farbe, Haptik oder Struktur kommen. Diese beruhen auf Fertigungstoleranzen bzw. Toleranzen bei der Verwendung von natürlichen Materialien unserer Lieferanten, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat. Derartige Material- oder Sortimentsänderungen stellen keinen Mangel dar.

 

§ 9 Gewährleistung

Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 7. Auf Schadensersatz haftet der Verkäufer ausschließlich nach Maßgabe von § 10. Falls die Maße oder das Design des maßgefertigten Produktes nicht mit den Angaben des Kunden übereinstimmen, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl entweder ein neues maßgefertigtes Produkt oder erstattet das Geld zurück.

 

§ 10 Haftung

(1)
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

(2)
Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

(3)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

§ 11 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1)
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2)
Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.